Michael Frisch - Obmann der AfD im Untersuchungsausschuss "Flutkatastrophe"- informiert über die Hintergründe
Vielen Menschen in Deutschland wird die Flut vom 14. und 15. Juli 2021 im Ahrtal, die 134 Menschen das Leben und Tausende ihr Hab und Gut kostete, noch gut in Erinnerung sein.
Hätte man die Katastrophe verhindern können? Gab es Einsatzpläne, waren Rettungskräfte rechtzeitig und in ausreichender Menge verfügbar? Waren sie so ausgerüstet, dass sie sofort und adäquat reagieren konnten? Hat die politische Führung „ihren Job gemacht“? Welche Verantwortlichkeiten gab es? Fragen wie diese versuchte der Untersuchungsausschuss zu klären.
Besonders hervorgetan hat sich dabei Michael Frisch, als Obmann der AfD-Fraktion. Unter Anderem seinem akribischen „Nachbohren“ ist es zu verdanken, dass die Wahrheit über das politische Totalversagen der zuständigen Minister Anne Spiegel von den Grünen und Roger Lewentz von der SPD ans Licht kam und sie deshalb zwischenzeitlich ihren Hut nehmen mussten. Sie waren aber nur die sprichwörtlichen „Bauernopfer“, denn die hauptverantwortliche Ministerpräsidentin ist immer noch im Amt.
Der Vortrag von Michael Frisch bringt Licht ins Dunkel:
Dazu gehören fehlende Einsatzpläne, die seit 40 (!) Jahren hätten existieren müssten. Rechtzeitige Warnungen des Wetterdienstes, die von den Verantwortlichen nicht beachtet wurden. Eine politische Führung, die in den ersten Stunden der Katastrophe durch Abwesenheit glänzte und nur zu einem Phototermin in die Einsatzzentrale eilte. Zuständige Minister, die nicht miteinander kommunizierten und eine Ministerpräsidentin, die all das untätig geschehen ließ.
Hinzu kamen fehlende Rettungswinden an den Hubschraubern, so dass Rettung aus der Luft nicht möglich war. Eine Einsatzzentrale, die Ertrinkende am Telefon hatte und nicht helfen konnte. Minister, die einfach ins Bett gingen. „Man könne sich ja morgen darum kümmern“. Nur waren bis dahin über 100 Menschen tot.
Und eine gründe Umweltministerin, der das Leid der Menschen völlig egal war. Hauptsache, die Pressemitteilung wurde richtig gegendert.
Völlig unbegreiflich ist, dass die fehlenden Notfallpläne bis heute nicht existieren und auch die benötigte Infrastruktur unverändert fehlt. Das Unglück könnte sich deshalb durch die Inkompetenz der Regierung jederzeit wiederholen. Es wird Zeit, sie abzulösen.
Den Vortrag haben wir gestreamt. Sie können ihn sich gerne hier anschauen: