Kommunalwahlen 2024 in Rheinland-Pfalz

Dafür kämpfen wir:

Heimat bewahren, Brauchtum unterstützen, ländlichen Raum stärken, gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen!

Polizei und kommunale Ordnungskräfte stärken und mehr Sicherheit schaffen!

Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienste stärken und besser ausstatten, zeitnahe Fortbildungen gewährleisten!

Natur schützen, Windkraftausbau in Rheinland-Pfalz einstellen!

Straßen ausbauen, Individualverkehr schützen, Parkplätze erhalten, ÖPNV sinnvoll ausbauen!

Gesundheitlicher Versorgung sicherstellen, Kliniksterben und Ärztemangel bekämpfen!

Kommunale Asylkrise sofort stoppen, Asylbewerber zentral unterbringen, Ausreisepflichtige abschieben!

Bezahlbaren Wohnraum schaffen, Genehmigungsverfahren beschleunigen, Ortskerne vorrangig nutzen!

Kommunale Haushalte nachhaltig finanzieren. Ausgaben beschränken. Konnexitätsprinzip („wer bestellt bezahlt“) umsetzen. Finanzausgleich verbessern!

Bürger finanziell entlasten. Grund- und Gewerbesteuer nicht weiter erhöhen. Straßenausbaubeiträge abschaffen!

Internet und Mobilfunk auch auf dem Land flächendeckend ausbauen. Digitalisierung vorantreiben!

Wohnortnahe Grundschulen erhalten. Schülerticket kostenfrei auch für die Oberstufe!

Familien unterstützen und stärken. Kinderbetreuung vorhalten und nachhaltig finanzieren. Betreuungsqualität verbessern!

Vereine und Ehrenamt steuerlich und bürokratisch entlasten und finanziell unterstützen!

Mehr direkte Demokratie in der Kommune. Bürgerentscheide auch für die Bauleitpläne und bei Gebietsreformen!

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