Die AfD fordert eine stärkere Demokratisierung von Kultur und Medien.
Der Einfluß der Parteien auf das Kulturleben soll zurückgedrängt, gemeinnützige private Kulturstiftungen und bürgerschaftliche Kulturinitiativen gestärkt werden. Kulturpolitik soll an fachlicher Qualität und ökonomischer Vernunft, statt an politischer Opportunität ausgerichtet werden. Die aktuelle Verengung der deutschen Erinnerungskultur auf die Zeit des Nationalsozialismus ist zu beenden. Sie soll sich künftig auch auf die positiven und identitätsstiftenden Aspekte der deutschen Geschichte fokussieren. Kulturpolitik bleibt Ländersache. Wir unterstützen die Erhaltung und Förderung der vielfältigen kulturellen Landschaft und deren Wirtschaftlichkeit.
Die Grundrechte stehen im Fokus der AfD- Medienpolitik. Wichtig ist für uns die Kommunikationsfreiheit. Jeder soll selbst Nachrichten verbreiten können. Hierdurch soll eine natürliche Vielfalt entstehen. Vorhandene Hindernisse wollen wir abbauen.
Gefahr für unsere Demokratie droht, im Gegensatz zu dem, was uns die Altparteien immer einreden wollen, nämlich nicht von „Hass und Hetze“ und vorgeblichen „Fakenews“. Die wirkliche Gefahr geht von der immer stärkeren Beschränkung und Kanalisierung der Berichterstattung auf einen engen Korridor durch die Regierungen aus, die es dem Bürger immer schwerer macht, sich objektiv zu informieren und die ihm ein Zerrbild der tatsächlichen Lage in unserem Land vermittelt.
Folgerichtig sieht die AfD grundlegenden Reformbedarf bezüglich des Öffentlich- Rechtlichen Rundfunks (ÖRR) in Deutschland. Unser Konzept heißt „Grundfunk“. Denn Aufgabe der Öffentlich- Rechtlichen soll ja eine Grundversorgung der Bevölkerung mit Informationen sein. Kochsendungen, Krimis und ein großes Angebot für Partikularinteressen gehört sicherlich nicht dazu.
Die AfD will:
-den Rundfunkbeitrag abschaffen
-Über 200 bundesweite Angebote in TV, Radio und Internet sind zu viel. Wir setzen auf regionale TV- und Radioprogramme und konkurrieren nicht mit den Privaten
-weniger politische Einflußnahme, mehr Mitbestimmung. Statt der Rundfunkräte, soll es ein echtes Kontrollgremium aus unabhängigen Experten geben, die von den Zuschauern teils selbst gewählt werden
-einen werbefreien Öffentlich- Rechtlichen Rundfunk. Zwangsgebühr und Werbung ersetzt eine Mini- Umlage für Tech- Giganten, wie Amazon
-mehr Chancen für unabhängige Medienanbieter. Wir verhindern eine Medienlandschaft in der neben dem ÖRR und Megakonzernen wie Netflix, keine Drittanbieter mehr überleben können
-Grundversorgung mit Info- Kultur- und Regionalprogrammen. Megashows und Prestige- Übertragungsrechte sind nicht Sache des ÖRR. Ob Nachrichten, Kultur oder Sport. Unsere Schwerpunkte sind lokal.
Nachfolgend verlinken wir die Pressekonferenz, auf der das Vorhaben der Öffentlichkeit vorgestellt wurde:
Auch Joachim Paul und Sven Trischler äußern sich zu diesem Thema:
Zu den eh schon exorbitanten Gebühren wollten sich die ÖRR, die „Pensionsfonds mit angeschlossenem Sendebetrieb“, einen kräftigen Nachschlag holen. Die AfD sagte nein und stoppte damit den Plan. Hierzu der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes aus dem Landtag von Mecklenburg- Vorpommern: