Opposition können wir - Regieren auch!
Am 06. Februar 2023 waren es genau 10 Jahre, als die AfD gegründet wurde. Und es wurde die wohl erfolgreichste Parteineugründung in der bundesrepublikanischen Parteiengeschichte. Schon im gleichen Jahr traten wir zur Bundestagswahl an und verfehlten dabei den Einzug in das Parlament mit 4,7% nur knapp. Schon 2014 zogen wir mit 7,1% ins Europäische Parlament ein. Danach gelang -Schlag auf Schlag- der Einzug in alle 16 Landesparlamente, den Deutschen Bundestag und viele Kommunalparlamente.
Klar, dass dabei nicht immer alles glatt lief. Parteineugründungen ziehen immer Narzisten, Selbstdarsteller und Egomanen an, die sich selbst für die Mitte des Universums halten. Ausgleich und Kompromisse sind ihnen fremd. Lieber gehen sie „mit dem Kopf durch die Wand“. Bernd Lucke, Frauke Petry und Jörg Meuthen gehörten genauso zu dieser Spezies, wie so macher Abgeordenete auf allen Ebenen. Ein gäriger Haufen eben, wie Alexander Gauland einst so treffend formulierte. Leider fielen dem auch die Landtagsfraktionen in Schleswig-Holstein und der Bremischen Bürgerschaft zum Opfer, wo wir derzeitig nicht vertreten sind.
Hinzu kam, dass die allermeisten Abgeordneten zuvor nocn nie aktiv Politik gemacht hatten, sondern als Unternehmer, Soldaten, Polizisten, Ärzte, Richter, Angestellte, oder Handwerker bürgerlichen Berufen nachgegangen sind. Man musste sich deshalb erst einmal im politischen Betrieb zurechtfinden, Fraktionen funktionsfähig machen, Mitarbeiter rekrutieren, Bürgerbüros aufbauen….
All das war nicht einfach, denn vom ersten Tag an waren wir „der neue Spieler im Sandkasten, der nicht bereit war, nach den Spielregeln der Anderen zu spielen“. Also wurden wir ausgegrenzt, behindert und angefeindet. Man wollte uns „stellen“, vorführen und möglichst bald wieder aus den Parlamenten hinauskomplimentieren. All das funktionierte, trotz der tätigen Mithilfe der Medien, aber nicht. Im Gegenteil. In der Realität waren wir es immer wieder, die die anderen Fraktionen stellten, wenn sie mal wieder Politik gegen die Interessen der Wähler machten, sich bereicherten und wir es nicht zuließen, dass all das unter den Teppich gekehrt wurde.
Also griff man uns an, errichtete „Brandmauern“, missbrauchte den Verfassungsschutz, erklärte uns zu Verfassungsfeinden, hetzte Stasi-IM Kahane mit ihrer Amadeu Antonio Stiftung, die Antifa und Andere auf uns. Man verleumdete und ignorierte uns. Und trotzdem stieg die Zustimmung zu unserer Partei kontinuierlich an. Denn all die Vorwürfe gegen die AfD waren erkennbar so an den Haaren herbeigezogen, dass sie nur noch Kopfschütteln und Gegenwehr hervorriefen.
Hinzu kam, dass die Altparteien immer offensichtlicher Politik gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung machen. Deutsche Schulen, deutsche Städte sehen zunehmend so aus, als befänden sie sich in Afghanistan, Syrien, oder der Ukraine. Selbst Bürgermeister von SPD und Grünen stöhnen über die nicht mehr zu schulternde Last der Zuwanderung. Was die Betonkommunisten in deren Parteizentralen natürlich um keinen Millimeter zurückweichen lässt. Dank Energie- und Verkehrswende, Kriegs- und Sanktionspolitik steigen die Preise an allen Ecken und Kanten. Wohnraum ist kaum noch zu bekommen. Während Zuwanderer auch in Luxushotels untergebracht werden, bleibt für den Deutschen manchmal nur noch der Platz unter der Brücke und die Tafel übrig. Die Energieversorgung ist nicht mehr gesichert, die Industrie verlässt das Land und die letzten Fachkräfte gehen mit ihr. Während für Operettenputschisten mit Rollator und Historiensäbel die volle Härte des Gesetzes aufgefahren wird, haben bestimmte Bevölkerungsgruppen „freie Fahrt“. „Vergewaltigung? Kein Problem. Der Täter hat sich ja so gut integriert….“ Gewaltenteilung, unabhängige Justiz, freie Meinungsäußerung, Meinungsvielfalt, Achtung der Oppositionsrechte. All diese Grundsäulen einer jeden Demokratie haben die Parteien nach und nach abgebaut, die uns zu Feinden von Demokratie und Rechtsstaat erklären wollen.
Nachdem das Bundesverfassungsgericht der Ampel eine verfassungswidrige Haushaltsführung ins Zeugnis geschrieben hat, macht man einfach genauso weiter, wie bisher. Anstatt zu sparen, erfindet man rückwirkend einen Notstand, verdoppelt die Kriegsfinanzierung für die Ukraine und greift Michel einmal mehr ins Portemonnaie. Für die Ideologieprojekte der Linksextremisten (Kampf gegen Rechts, Klima, Kriegstreiberei, Kolonialismus) ist natürlich genug Geld vorhanden . Sparen? Fehlanzeige!
Gut, dass es 2024 Wahlen gibt:
Am 09. Juni Europawahl und Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz
Am 01. September Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
Am 22. September Landtagswahlen in Brandenburg.
In den vergagenen 10 Jahren haben wir gelernt, trotz widrigster Umstände erfolgreiche Oppositionsarbeit zu machen. Wir haben unzählige Anträge und Gesetzesvorschläge eingebracht, für Transparenz gesorgt und die Politik dadurch verändert. Themen auf die Tagesordnung gesetzt, die bisher tabuisiert wurden, die Union dazu genötigt. sich zumindestens verbal unseren bürgerfreundlichen Positionen anzunähern. Es gibt Gesetze, die nur mit unserer Stimme zustande kamen. Ein erster hauptamtlicher Bürgermeister, ein erster Landrat von der AfD wurden gewählt. Trotz allen Anfeindungen durch die gesammelte Linke in Politik und Medien, trotz des Missbrauchs der Geheimdienste zu unserer Verfolgung werden unsere politischen Positionen immer mehr zu Allgemeingut in der Bevölkerung. Genau das, was die Ökokommunisten immer befürchtet hatten. Es wird zunehmend normal, sich zur AfD zu bekennen, ihr beizutreten und für sie zu kandidieren. Und es kommen nicht nur ehemalige Mitglieder der CDU zu uns, sondern immer mehr ehemalige Sozialdemokraten, die sich von ihrer alten Partei verraten fühlen.
Wir freuen uns deshalb über jedes neue Mitglied, jeden Mitstreiter, der bereit ist, an der Erfolgsgeschichte der AfD mitzuzwirken. Wir brauchen Kandidaten für die Kommunalparlamente, engagierte Mitglieder, die Infostände betreuen, Plakate aufhängen, Leserbriefe schreiben, Stammtische organisieren, Flugblätter verteilen, sich in den Vorständen engagieren…. All das nicht zum Selbstzweck und zur persönlchen Bereicherung. Sondern zur Wiederherstellung unserer Demokratie, zur Rettung von Industrie, Landwirtschaft, Energieversorgung, Eigenheim, Otto- und Dieselmotor…. Deutschland muss wieder das Land der Deutschen werden. Mit Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt, funktionierender Infrastruktur, bezahlbarem Wohnraum und bescheidenem Wohlstand. Zuwanderer, die ihren eigenen Lebensunterhalt bestreiten, sich integrieren und Teil der deutschen Gesellschaft werden wollen, sind herzlich eingeladen, daran teilzuhaben. Direkteinwanderer in die Sozialsysteme, die sich hier illegal aufhalten, nicht.
Melden Sie sich, wenn Sie sich angesprochen fühlen: vorstand@afd-westerwald.de