AfD – alles „Nazis“?

Ein weit verbreitetes Vorurteil. Aber stimmt es auch?

Wer das glaubt, hat sich nie mit Programm und politischen Vorstellungen der Alternative für Deutschland beschäftigt!

Eine Demokratie ist nur dann wirklich die Herrschaft des Volkes, wenn dieses auch über die wesentlichen Inhalte der Politik bestimmen kann und über die dafür erforderlichen Kenntnisse verfügt. Dazu gehören Medien, die sowohl frei, als auch vollständig berichten. Parteien, die die unterschiedlichen politischen Strömungen in der Bevölkerung abbilden, die Freiheit, sich ohne Angst zur eigenen Meinung bekennen und diese in der Öffentlichkeit vertreten zu können, Gewaltenteilung und eine Justiz, die dem Recht ohne Ansehen der Person Geltung verschafft.

Ist das die Realität in diesem Land? Wohl kaum! Große Teile der Medien sehen es nicht mehr als ihre Aufgabe an, wertfrei zu berichten. Stattdessen ist „Haltungsjournalismus“ angesagt. Dabei geht es nicht mehr um die Verbreitung von Informationen, sondern darum, die Bevölkerung im Sinne rotgrüner Dogmen zu indoktrinieren.  Wer dem nicht folgt, wird ausgegrenzt, verächtlich gemacht und häufig sogar in der Existenz bedroht. Gewaltanwendungen, angezündete Fahrzeuge, beschmierte Häuser, bedrohte Wirte… sind heute eher die Regel, denn die Ausnahme.

Außer der AfD vertreten alle Parteien bei vielen Themen ähnliche Positionen: Bei der Migration, der Zugehörigkeit zum Euro, der Europäischen Union,  den diversen „Rettungsschirmen“, dem vermeintlichen „Schutz des Klima´s“, beim „Kampf gegen Rechts“, beim Ausstieg aus der Atomkraft, bei „Gender“, bei der „Ehe für Alle“…. Auswahl für den Bürger: Fehlanzeige! Und die einzig wirkliche Alternative wird bisher unter haltlosen Vorwänden von jeder Zusammenarbeit ausgeschlossen. Zustände, wie in einer Diktatur!

Eine der tragenden Säulen jeder Demokratie ist die Gewaltenteilung: Legislative, Exekutive und Judikative. Während das Parlament schon lange die Beschlüsse der Regierung weitestgehend kritiklos „durchwinkt“, gibt es bisher noch die Gerichte, die einen Rest von Kontrolle ausüben. Aber auch die Kontrolle durch die Judikative wird zunehmend durch die Verschiebung von Politikern auf die Richterbank unterlaufen. Die Altparteien sind dabei, die Demokratie Schritt für Schritt abzuschaffen. Unter Anderem auch  dadurch, dass sie den Inlandsgeheimdienst zur Verfolgung der demokratischen Opposition missbrauchen und durch die zunehmende Beschränkung der Meinungsfreiheit unter dem Vorwand, „Hass und Hetze“ zu bekämpfen.

Im Gegensatz dazu setzt die AfD auf Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild, um die Aushebelung von Demokratie und Rechtsstaat durch die Parteien zu stoppen, auf Staatsanwaltschaften, die auschließlich Gesetz und Recht verpflichtet sind, statt dem Parteibuch des Ministers, auf den mündigen Bürger, der von staatlicher Bevormundung und Überregulierung zu befreien ist, auf einen neuen Straftatbestand der Steuerverschwendung, um Projekte wie den Flughafen BER, die Elbphilharmonie, die Kölner U- Bahn… künftig zu verhindern, auf Markt- statt Planwirtschaft und eine konsequente Bekämpfung aller Bestrebungen, Demokratie und Rechtsstaat zu  beseitigen, egal aus welcher politischen Ecke sie kommen, auf einen Ausstieg aus dem Euro und auf Subsidiarität, statt einem europäischen Superstaat, auf sichere Grenzen und die konsequente Rückführung von Personen, die sich illegal in diesem Land aufhalten…

Wer das als „nazistisch“ bezeichnet, hat keine Ahnung davon, was eine Demokratie ausmacht. Es ist die AfD, die den Rechtsstaat schützt. Nicht umsonst sind viele ihrer Abgeordneten Polizisten, Soldaten, Staatsanwälte und Richter. Berufsgruppen also, die sich im besonderen Maße dem Erhalt von Rechtsstaat und Demokratie verschrieben haben und die dessen Demontage durch die Altparteien aufhalten werden.