Unter dieser Überschrift startet die AfD in den Wahlkampf für die Bundestagswahl am 26. September 2021
Deutschland hat in den letzten Jahren, insbesondere seit „Corona“- Beginn, seinen politischen Kompass verloren.
Die Mütter und Väter des Grundgesetzes schufen ein auf den ersten Blick stabiles Fundament für eine Demokratie, das auf den Säulen Gewaltenteilung, Föderalismus, Subsidiarität, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft ruht. Sie rechneten nicht damit, dass künftige Regierungen dieses Fundament aushöhlen und damit die Demokratie in ihren Grundfesten erschüttern könnten. Doch genau das ist geschehen.
Meinungsfreiheit steht im Jahr 2021 nur noch auf dem Papier. Wieder drehen sich Menschen um, bevor sie ihre Meinung äußern. Das „Sagbare“ ist auf einen engen -rotgrünen- Korridor geschrumpft. Wer diesen verlässt, wird Opfer von Hass, Ausgrenzung und Gewalt.
Ähnlich sieht es mit der Pressefreiheit aus. Auch sie ist im Wesentlichen auf den rotgrünen Korridor begrenzt. Wer den verlässt, macht sehr schnell mit der Staatsgewalt und ihren privatwirtschaftlich organisierten Spitzelvereinen Bekanntschaft. Unter dem Vorwand „Hass und Hetze“ zu bekämpfen, findet in Wirklichkeit die Zensur statt, die das Grundgesetz eigentlich verbietet.
Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich, so heißt es im Artikel 3 (1) GG. Niemand darf wegen seiner …politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden, ergänzt Abschnitt 3 dieses Grundgesetzartikels. Auch das ist inzwischen Makulatur, wie uns der mit Milliarden Steuergeldern gesponserte „Kampf gegen Rechts“ lehrt.
Leider steht auch die Gewaltenteilung nur noch auf dem Papier. Mitglieder der Bundesregierung sind gleichzeitig Parlamentarier, Abgeordnete und werden an höchste Gerichte entsandt. Die gegenseitige Kontrolle von Legislative, Exekutive und Judikative wurde auf diesem Wege ausgehebelt.
Justiz und Geheimdienste sollten nur dem Recht verpflichtet sein. In der Praxis bestimmen aber die zuständigen Innenminister, welche Straftaten verfolgt werden und welche nicht, denn Staatsanwälte sind weisungsgebunden. Ähnlich sieht es mit dem Verfassungsschutz aus. Auch hier wird verfolgt, was dem zuständigen Minister missfällt. Mit dem Schutz von Recht und Demokratie hat das kaum noch etwas zu tun. Spuren die zuständigen Behördenleiter nicht, dann werden sie durch willfährigere Kandidaten ausgetauscht. In der Praxis bedeutet das, dass linksextremistische und islamistische Täter kaum verfolgt werden. Der ganze Fokus liegt auf der demokratisch- konservativen Opposition.
Gewählte Abgeordnete sollen in den Parlamenten den Willen ihrer Wähler exekutieren. Vor dem Einzug der AfD in die Parlamente gab es zu vielen Themen Partei übergreifend nur eine Meinung. Egal was der Wähler wählte: er bekam immer die gleiche Politik. Ein untragbarer Zustand, der an die Volkskammer der DDR erinnerte. Aus diesem Grund gründete sich die AfD als einzig wirkliche Alternative. Diese wird seitdem jedoch von jeder wirklichen Beteiligung in den Parlamenten ausgeschlossen, was letztlich die Fortsetzung des zuvor bestehenden undemokratischen Zustands bedeutet.
Der Euro wurde seinerzeit mit dem Versprechen eingeführt, dass wir niemals für die Schulden anderer Staaten aufkommen müssten. Eine glatte Lüge, wie wir inzwischen wissen. Mit immer neuen Tricks werden wir für die Verbindlichkeiten anderer Länder in Haftung genommen. Einen großen Teil unserer Exporte in die EU finanzieren wir via Target 2 selbst. Milliarden Euro an Zinsverlusten mussten Sparer, sowie Besitzer von Lebens- und Rentenversicherungen seitdem hinnehmen.
Subsidiarität, also die Regelung aller Angelegenheiten auf der niedrigst möglichen Ebene sollte das Kredo der staatlichen Ordnung sein. In Wirklichkeit werden aber die meisten Sachverhalte heute auf europäischer Ebene entschieden, weit weg von der Realität und zumeist zu Lasten der Interessen unserer Bevölkerung. Überspitzt gesagt, dürfen wir zwar für fast alles zahlen. Nur entscheiden dürfen wir kaum etwas.
Zuwanderung entspricht nur in den seltensten Fällen unseren Interessen. Faktisch erreichten uns in der Vergangenheit Millionen, zumeist ungebildete Menschen, die zum allergrößten Teil alimentiert werden müssen. Ein großer Teil davon erreichte uns auf illegalem Wege und hätte umgehend zurückgeschickt werden müssen.
Immer mehr ökosozialistische Vorgaben verteuern das Bauen drastisch. Genehmigungen zum Errichten von Einfamilienhäusern werden verschleppt oder ganz verweigert. Mietpreisbremsen und Enteigungsphantasien linksgrüner Politiker zerstören Anreize, Wohnraum zu schaffen. Gleichzeitig verknappen die vielen Zuwanderer den Wohnraum weiter. Das Ergebnis sind Mieten, die von vielen Menschen kaum noch bezahlbar sind, die dann von genau Denjenigen beklagt werden, die sie verursacht haben.
Marktwirtschaft hat aus der Trümmerlandschaft nach dem zweiten Weltkrieg ein Wirtschaftswunder geschaffen. Der hier geschaffene Wohlstand wird mit zunehmendem Einfluß der 68er Marxisten in allen politischen und gesellschaftlichen Bereichen immer weiter zerstört. Statt herausragender Leistungen in Mathematik, Physik, Chemie, IT dominieren heute Pseudowissenschaftler in weiten Bereichen die Hochschullandschaft. Die Freiheit der Lehre wich dem Diktat des linken Mobs an den Universitäten. Wissenschaftliche Spitzenleistungen haben an deutschen Universitäten heute Seltenheitswert.
Atomkraftwerke und Meiler für fossile Brennstoffe sicherten in der Vergangenheit unsere Stromversorgung. Ersetzt werden diese heute durch Wind und Sonne, die ja bekanntlich nicht immer scheinen und wehen. Wir können uns deshalb künftig auf Blackouts einstellen. Notstromaggregate (Diesel betrieben) werden deshalb wohl der nächste Wachstumsmarkt sein.
Unsere Automobilindustrie sichert bisher die wichtigsten Industriearbeitsplätze. Dank immer schärferer ökosozialistischer Vorgaben, befinden sich diese in akuter Gefahr. Ländliche Räume drohen von der Infrastruktur abgeschnitten zu werden. Private PKW werden sich künftig wohl nur noch gut betuchte Wähler der Grünen leisten können. Aber die sind ja heute schon die größten Anhänger von den SUV, die sie Anderen gerne madig machen.
Corona wurde von den Altparteien dazu missbraucht, Grundrechte fast nach Belieben außer Kraft setzen zu können. Selbst der Rechtsweg wurde von der Kanzlerin beseitigt. Wo früher noch gegen Corona- Maßnahmen vor den Verwaltungsgerichten geklagt werden konnte, bleibt heute nur noch der wenig aussichtsreiche Weg über die Verfassungsbeschwerde.
Dieser kurze Abriss zeigt deutlich, dass in Deutschland nicht´s mehr „normal“ ist. Rechtsstaat und Wohlstand sind in existenzieller Gefahr. Wie die AfD dem begegnen möchte, damit Deutchland wieder „normal“ wird, erklären wir Ihnen in den nächsten Wochen an dieser Stelle. Informieren Sie sich. Es geht um Ihr Land, Ihre Demokratie und um Ihr Portemonnaie…
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