Deutschland – Aber normal

Nachdem wir uns zuletzt mit dem Thema "Demokratie und Rechtsstaat" beschäftigt haben, geht es heute um "Freiheit und Verantwortung"

Freiheit und Verantwortung, dafür steht die AfD. Wir glauben an die Fähigkeit jedes Einzelnen, sein Leben eigenverantwortlich und ohne  Gängelung durch Staat und gesellschaftliche Gruppen verantwortlich gestalten zu können.

Die Gleichheit vor dem Gesetz und die bürgerliche Vertragsfreiheit gehören zu den großen zivilisatorischen Errungenschaften Europas.

 

In Artikel 3 des Grundgesetzes heißt es: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. Niemand darf wegen seines Geschlechts benachteiligt oder bevorzugt werden“. Das Recht, nicht vom Staat auf Grund des eigenen Geschlechts benachteiligt zu werden, ist ein individuelles Menschenrecht. Hieraus kann aus unserer Sicht nicht abgeleitet werden, dass einzelne Menschen „stellvertretend“ für ihr Geschlecht bevorzugt werden, um in willkürlich ausgewählten Bereichen eine „Geschlechterquote“ durchzusetzen.  Derlei Quoten und „Antidiskriminierungsgesetze“ lehnen wir daher ab, da sie ihrerseits diskriminierend sind.

Unter der Einfluss der Europäischen Union wird das fandamentale Prinzip der Privatautonomie in der deutschen Gesetzgebung Schritt für Schritt zerstört. In einer freiheitlichen Grundordnung ist der Staat in seinem Handeln gegenüber dem Bürger zur Gleichbehandlung verpflichtet. Der Bürger selbst jedoch ist in der Gestaltung privater Rechtsverhältnisse frei. Eine Aufhebung der Trennung zwischen Staat und Gesellschaft beschädigt die freiheitliche Natur der Rechtsordnung und öffnet Tür und Tor für eine in letzter Konsequenz totalitäre Herrschaftsordnung.

Die grundgesetzlich garantierte Gleichberechtigung von Mann und Frau hat mit der vom Parteienkartell propagierten Gleichstellung und Gleichmacherei nichts zu tun. Die AfD lehnt jede Art von Quoten ab. Sie sind leistungsfeindlich, ungerecht und stellein eine verfassungsswidrige Diskriminierung derer dar, die nicht in den Genuss der Quote kommen.

Immer mehr Großkonzerne, Behörden und Geheimdienste überschreiten zum Teil deutlich die grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte. Dem wollen wir entgegenwirken und den Bürgern ihre informationelle Selbstbestimmung zurückgeben und diese verfassungsrechtlich stärken.

Totalitäre Tendenzen haben in Deutschland ein demokratiegefährdendes Maß angenommen. Die Mainstream- Medien haben ihre Aufgabe als „vierte Gewalt“ aufgegeben und kritisch- objektive Berichterstattung  gegen Regierungslobhudelei getauscht. So bleiben oftmals nur noch alternative Medien und Whistleblower zur Aufdeckung und Offenlegung regierungsamtlichen Unrechts.  Aus diesem Grund sind anonyme Hinweisgeber zur Aufdeckung von Korruption, Machtmissbrauch und anderen Straftaten in Politik, Verwaltung, Wirtschaft und zivilgesellschaftlichen Organisationen unverzichtbar. Sie wollen wir schützen, ihnen wollen wir gesetzlich Vertraulichkeit zusichern.

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